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News

Eigentümerversammlungen während des Lockdowns - Update 17. Dezember 2020

Wir befinden uns mitten im Lockdown, der bis vorläufig 10. Januar 2021 gilt. Für Immobilienverwalter stellt sich die Frage, ob und wie Eigentümerversammlungen in der aktuellen Situation durchführbar sind.

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Chancen für Paradigmenwechsel bei Eigentümerversammlungen nutzen

Mit dem Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz und seinen Möglichkeiten der Online-Teilnahme an Eigentümerversammlungen, der einfacheren Beschlussfähigkeit sowie dem einfacheren Schrifterfordernis der Textform ergeben sich auch für den Zeitpunkt der Eigentümerversammlung neue Möglichkeiten.

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EEG 2021 könnte schon in dieser Woche beschlossen werden

CDU/CSU und SPD einigten sich auf einen Kompromiss und Nachregelungen beim EEG. Im Vergleich zum vorherigen Gesetzentwurf sind nun Erleichterungen für die Produktion von Mieterstrom vorgesehen.

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Umlagefähigkeit des Kabelanschlusses wieder unsicher

Die Bundesregierung legte am 9. Dezember 2020 einen neuen Gesetzentwurf für die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes vor. Darin enthalten ist das Fallen des Nebenkostenprivilegs nach zwei Jahren Übergangsfrist. Laut einer Kurzmeldung von hib - heute im bundestag ist die Streichung des Nebenkostenprivilegs "derzeit Gegenstand der Willensbildung innerhalb der Regierung".

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Eigentümerversammlungen während des Teil-Lockdowns - Update 5. Dezember 2020

Wir befinden uns mitten im Teil-Lockdown, der bis vorläufig 10. Januar 2021 gilt. Für Immobilienverwalter stellt sich die Frage, ob und wie Eigentümerversammlungen in der aktuellen Situation durchführbar sind.

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Bundesregierung mit Gesetzentwurf zur Baulandmobilisierung

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Baulandmobilisierung vorgelegt. Kernelemente sind die schnellere Aktivierung von Bauland und mehr bezahlbarer Wohnraum. Vorkaufsrechte von Kommunen sollen gestärkt und Umwandlungen unter Genehmigungsvorbehalt gestellt werden.

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Unsicherheit bei Mietminderung wegen Corona-Schließung

Das Urteil des Landgerichts München vom 22. September 2020 (Az. 3 O 4495/20), das eine Mietminderung aufgrund einer Pandemie-bedingten Ladenschließung rechtfertigt, löste große Unsicherheit für Vermieter und Mieter von Gewerbeimmobilien aus - zumal eine Vielzahl an Gerichten anders entschieden hat. Der ZIA und der HDE haben nun einen Verhaltenskodex für Mieter und Vermieter von Gewerbeimmobilien erstellt, die auch der BVI ausdrücklich empfiehlt.

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Öffentliche Anhörung zum EEG 2021

Laut Plan der Bundesregierung soll das EEG 2021 am 1. Januar 2021 in Kraft treten. Nachdem der Bundesrat bereits umfassende Änderungen am Gesetzentwurf gefordert hat, war auch der Tenor bei der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages am 18. November 2020, dass es noch großen Nachbesserungsbedarf gäbe. Der BVI fasst die wichtigsten Punkte aus immobilienwirtschaftlicher Sicht zusammen.

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BVI ON - Die Online-Alternative zu den BVI-Herbsttagungen

Für uns alle enttäuschend, mussten wir Ende der letzten Woche die erfreulicherweise ausgebuchten Verwaltertage in Hamburg, Bad Homburg (Frankfurt), Nürnberg und Düsseldorf aufgrund der Pandemievorschriften absagen. Schon mit der Absage hatten wir mitgeteilt, dass wir alternativ zwei Online-Termine anbieten wollen.

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Corona: Online statt Präsenz

Im Herbst ist traditionell Tagungszeit im BVI. Neben Fortbildung haben wir Zeit für Begegnung, Austausch und Miteinander. In diesem Jahr würde genau dieses Miteinander potentielle Infektionsgefährdung bedeuten.

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